Oberverwaltungsgericht bestätigt die Computer - GEZ !
Lange herrschte Verwirrung um die " Computer - GEZ ". Nun stellt ein Gerichtsurteil klar : Ein PC ist ein neuartiges Rundfunkempfangsgerät.
Computer, die beruflich genutzt werden, unterliegen ebenso der Rundfunkgebühr wie Radio und Fernseher. Zu diesem Ergebnis kam das Rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht ( OVG ) für einen beruflich genutzten Computer mit Internetzugang. Denn unabhängig von der privaten Nutzung, müssen Radio, Fernseher und nun auch der PC ( mit Internetzugang ) separat bei der Rundfunkgebührenzentrale ( GEZ ) gemeldet werden.
Dabei spielt es keine Rolle, ob man den Computer als " Radio oder Fernseher " nutzt oder nicht.
Die Möglichkeit, durch das Internet solche Dienste zu empfangen reiche aus.
Ein PC ist ein neuartiges Rundfunkempfangsgerät, so die Richter.
Die Gebührenfreiheit für Computer war bereits zum Jahresbeginn 2007 gefallen. Seither müssen monatlich 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt werden. Die Klage eines Rechtsanwaltes wurde somit abgewiesen.
Die Informationsfreiheit bleibt gewahrt
Die Gebührenpflicht für PC mit Internetanschluss erschweren den Zugang zu den im Internet an sich unentgeltlich angebotenen Informationsquellen nicht unzumutbar und verstoße deshalb nicht gegen die verfassungsrechtlich geschützte Informationsfreiheit. So die Richter.
Öffentlich - Rechtliche begrüßten das OVG - Urteil
Der Südwestrundfunk begrüßte die Entscheidung. Durch dieses Urteil ist eine wichtige Etappe erreicht worden, Klarheit in einer gebührenrechtlichen Frage zu erlangen.
Heißt im Klartext : Sollte man kein Radio, Fernseher ob privat oder beruflich besitzen, jedoch einen internetfähigen PC, fallen GEZ - Gebühren an !
Quelle : www.computer.t-online.de
